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Artikel - 20 February، 2024

Afrikas dringende Notwendigkeit nach Stabilität

Afrika hat, dank der Gründungsväter des modernen Afrika, das Ende der Ära des direkten Kolonialismus gesehen.

 

Deren lange anhaltende  Führungsherrschaft   hat geholfen, die Unabhängigkeit  Afrikanischer Staaten zu konsolidieren. Ihre Bestreben haben zur Gründung der Organisation für die Afrikanische Einheit geführt. Diese Errungenschaften sind der Tatsache zu verdanken, dass ihre Führungsposition nicht durch ein Wahl oder Wiederwahlprozess erfolgte. Somit war ihr Führungsanspruch auch nicht zeitabhängig von Wahlzyklen. Ihr fortdauernder Führungsanspruch basierte auf der Legitimation eines lebenslangen Kampfes.

 

Die Afrikanischen Führer haben ihre Völker vom Joch des Kolonialismus und aus der Vorherrschaft der Lakaien befreit.

 

Die kolonialen Mächte verschworen sich gegen sie um ihre Führung zu beenden und die Emanzipationsbewegungen abzutöten. Folglich wurden Nkrumah und Keta gestürzt. Lumumba wurde ermordet.

 

Darauf folgte eine neue Ära; die der Militärputschen. Afrika verlor seine Stabilität. Die Sicherheitsbesorgnisse der regierenden Militärregimes hatten nun Vorrang gegenüber den sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen und Erfordernissen.

 

Die dritte Ära in Afrikas politischer Entwicklung ist die des Mehrparteien-Wahlsystems.

 

Dieses System wurde aus dem kolonialistischen Westen importiert. Es wurde den Afrikanern aufgezwungen und war Vorbedingung für wirtschaftliche Hilfe. Dies hat Afrika erneut in einen Zustand der Instabilität geführt. Wahlen wurden eine neue Form von Staatsstreichen. Der einzige Unterschied ist, dass Putsche militärischer Ursprungs sind, während Wahlen einen bürgerlichen Ursprung haben.

 

Die Folge dieses Prinzips der Machtrotation war, dass kein politischer Führer sein soziales und wirtschaftliches Entwicklungsprogramm erfolgreich umsetzen und zu Ende führen konnte. Ausharren, bis zum Ende ihres Mandats wurde das Markenzeichen der gewählten afrikanischen Führer.

 

Die gegenwärtige Phase von Rebellionen ist ein direktes Resultat dieser Wahlen. Gewählte Führer werden vor Ende ihres konstitutionellen Mandats gestürzt. Wahlergebnisse werden nicht akzeptiert. Stammes-, Grenz- und regionale Probleme explodieren wenn es um die Legitimation der Wahlergebnisse geht. Die Erfahrungen in Liberia, der Elfenbeinküste, São Tomé und Príncipe, der Zentralafrikanischen Republik, dem Tschad, Sudan und Algerien, sind ein Beleg dafür.

 

Manche Führer kamen in Folge von Revolutionen oder Befreiungskriegen an die Macht. Sie übernahmen revolutionäre und progressive Agenden, um das Gesicht der afrikanischen Gesellschaften zu verändern. Sobald sie jedoch in die Tücken des   aufgezwungenen Mehrparteiensystem-Spiels fielen, wurde ihnen die Möglichkeit genommen, diese revolutionären Pläne erfolgreich umzusetzen, weil sie ihre Führungspositionen in den  darauf foldgenden Wahlen verloren. Es gibt reichliche Bespiele dafür: Zimbabwe, Mozambique, Südafrika, Namibia, Uganda, Äthiopien, Eritrea, Burkina Faso, und der Senegal.

 

Die Liste der Führer, die von Grund auf ehrlich waren in ihrem Wunsch, wirklichen Fortschritt zu erzielen, ist  lang.

 

Afrika braucht dringend politische Stabilität.

 

Es ist völlig erwiesen, dass das System der politischen Machtrotation die gewünschte Stabilität nicht herbeigeführt hat und nicht herbeiführen wird.

 

Ohne politische Stabilität  kann kein Regierungsprogramm eine erfolgreiche wirtschaftliche Transformation durchführen.

 

Der wichtigste Bezugspunkte für Stabilität ist die Kontinuität einer politischen Führung und das Fortbestehen eines politischen, sozialen und juridischen Bezugssystems.

 

Der Westen genießt diese Stabilitätsfaktoren. Afrika imitiert den Westen, obwohl es in Afrika selbst an diesen Faktoren stark mangelt. Westliche Monarchien regieren nicht. Trotzdem bilden sie ein unentbehrliches Bezugsystem, besonders in Krisenzeiten. Dort wo  es keine Monarchien mehr gibt, erfüllen Verfassungsorgane wie ein Oberster Gerichtshof und eine Verfassung diese Aufgabe.

 

Das Gesetzt garantiert die Einhaltung und Ausführung der Entscheidungen der Gerichte. Keine dieser Institutionen existiert in Afrika. Wenn es sie gibt, dann als theoretisches Gebilde, ohne konkretem Inhalt.

 

Afrika muss auf allen Ebenen nachdenken und eine Lösung zu der mangelnden Rechtsstaatlichkeit und Stabilität finden.